Das Leben schreibt, wie man so sagt, die schönsten Theaterstücke. Nur manchmal mag es sich nicht entscheiden, ob es eine Tragödie, eine Komödie, eine Tragikkomödie, eine Farce zur Aufführung bringen will. Und manchmal ist es nur ein Possenspiel, eine Schmierenkomödie.
„Es besteht die große Gefahr, dass es eine Koalition
der MEDI-Gegner geben wird und dass wir uns aneinander aufreiben anstatt die
Spieße gegen die Kassen und die Politik zu richten. Dies muss im Interesse
aller Ärzte verhindert werden (....)Angst ist ein schlechter Führer
und dies sollte uns immer bewusst sein. Aus Angst werden die alten Positionen
verteidigt, und seien sie noch so nutzlos und überholt und aus Angst wählt
man immer dieselben Leute – selbst wenn sie unfähig sein sollten.
Da weiß man wenigstens was man hat....Angst vor MEDI als „diktatorische“
Struktur, Angst vor der Führung, Angst vor bestimmten Personen –
all dies wird kolportiert ohne sich selbst vom möglichen Gegenteil zu überzeugen.
Angst wird auch bewusst und unbewusst von bestimmten ärztlichen Berufspolitikern
erzeugt – Angst ist nämlich für den eigenen Machterhalt ein
brauchbares Instrument..“
(Mein Kommentar im NAI-Protokoll April 2004)
Kaum war das Ergebnis der KV BW-Wahl bekannt geworden, glühten die Telefonleitungen. Die altbekannten Akteure auf der berufspolitischen Bühne telefonierten was das Zeug hielt und es ereigneten sich zahlreiche Treffen und Gespräche. Es wurden Absprachen und „Tableaus“ besprochen und man schwur sich gegenseitige Treue und sprach von Verantwortung und Verlässlichkeit. Das Kräfte- und mentale Ressourcen verbrauchende Geschäft kulminierte in stundenlangen Abstimmungen in der letzten Woche vor der Vorstandswahl (da waren die Vorsitzenden der Vertreterversammlung schon durchgewählt worden von der sog. Non-Medi-Fraktion).
Regieanweisung aus der Wirklichkeit: Von rund 124.000 abgegebenen Stimmen gingen ca. 59.000 an die Medi- Delegierten. Aufgrund einer zu analysierenden Wahlordnung ergibt sich die Merkwürdigkeit, dass z. B. 7.444 Hausärzte in Südbaden 5 Sitze erhalten, während 11.196 MEDI-Stimmen in Nordbaden 4 Sitze bringen – genauso viele wie 9.484 Stimmen der Facharztliste NB. Und die Vorsitzende der Vertreterversammlung hat mit ihren 287 Stimmen genauso viele Anhänger wie die Nummer 44 auf der MEDI-Liste in NW, oder die Nummer 23 in NB.
Bei der Wahl zum Vorstand der neuen KV ereignete sich dann der Eklat. Die Non-MEDI-Fraktion hatte im Vorfeld erklärt, dass sie sich nur mit dem Wahlvorschlag N. Metke anfreunden könnte und entsprechende Erklärungen abgegeben. Nachdem am Tag der Wahl alles noch eindeutig uneindeutig war trat Werner Baumgärtner dann in Abstimmung mit der MEDI-Fraktion nicht zur Wahl an und stattdessen bewarb sich Norbert Metke um den Sitz des Stellvertreters für den KV-Vorstand. Dies sollte ein Signal sein an die Non-MEDI-Fraktion und eine Brücke bauen. Nachdem MEDI sich soweit zurückgenommen hatte (ein größeres Entgegenkommen ist kaum noch vorstellbar) wollten wir mit einem Facharzt für das übergeordnete Ziel der Integration ein Zeichen setzen. Gewählt wurde dann bekanntlich Wolfgang Herz aus Nordbaden.
Als es um die Wahl der Delegierten für die KBV-Vertreterversammlung ging zeigte die Non-Medi-Koalition deutlich (zwei Anfragen von der MEDI-Seite) dass sie schon vorher ein Personaltableau abgestimmt hatten und nicht bereit waren, eine faire Wahl zuzulassen.
Regieanweisung Wirklichkeit II: Die Medi-Fraktion zog nach dieser Brüskierung geschlossen aus, um ein Zeichen gegen die Umdrehung des Wählerwillens zu setzen. Dies war eine spontane Entscheidung der Delegierten, Werner Baumgärtner artikulierte diesen Wunsch unmittelbar.
Regieanweisung aus dem Off : (Kommentar des Non-MEDI-Delegierten Bilger im e-mail an zahlreiche Ärzte): “Ich bitte alle Kolleginnen und Kollegen, die die Medi-Vertreter gewählt haben, ihre Delegierten zu fragen, was sie mit einem solchen destruktiven Verhalten, das zudem noch verdeutlicht, dass sie wie Marionetten an den Schnüren ihres Vorsitzenden hängen, zu erreichen hoffen...Da wäre es doch konsequent, die Medi-Vertreter blieben auch künftig zu hause, um wenigstens einen Teil der Reise- und Sitzungsgelder wieder einzusparen.“
Die Vertreterversammlung wurde dadurch beschlussunfähig und muss wiederholt werden. Dies war ein sogenannter „Kollateralschaden“, der nicht primär beabsichtigt war. Der Auszug geschah aus Selbstachtung der MEDI-Kollegen, die nicht die christliche Tugend verkörpern wollten, auch noch die zweite Backe hinzuhalten, nachdem sie auf die erste geschlagen worden waren.
Folgt im November mit der Wiederholung des letzten Teils der Vertreterversammlung.
Von Anfang an spielten die Vertreter der sich selbst so nennenden „Non-Medi-Fraktion“ mit gezinkten Karten. Alles war Fake, man hatte schon frühzeitig entschieden durchzuwählen. Die Gespräche dienten der Stabilisierung der eigenen Koalition und der Camouflage. Je mehr Nebelkerzen geworfen werden, umso undurchsichtiger wird das Tun der Strippenzieher im Hintergrund. Selbst die Bewerbung gewisser Personen für den Vorstand, die dann sang- und klanglos zurückzogen, diente nur dem schönen Schein, eine scheindemokratische Kulisse für das Theaterstück aufzubauen.
Die Non-Medi-Fraktion hat sich entschieden, die einfache Regel: „die stärkste Kraft erhält den Auftrag zur Regierungsbildung“ durch vordemokratische Absprachen außer Kraft zu setzen. Man kann das natürlich machen, aber das könnte ein Pyrrhus-Sieg für die Non-Medi-Koalition werden. Besonders pikant erscheint die Tatsache, dass diejenigen, die sich über die mangelnde Demokratie von Medi beklagen (wobei sie oft etwas nachsprechen, was auf keiner persönlichen Erfahrungsbildung beruht) selbst keine Problem damit haben, einfache demokratische Grundempfindungen, wie den Respekt vor dem Wählerwillen zu negieren.
Vorurteile vereinfachen die Welt. Sie haben den Sinn, das Denken zu schematisieren und eine Gruppe zusammenzuschweißen, die sich in „Grundüberzeugungen“ gemeinsam definiert. Gerade die Gruppe, die von Berufs wegen gegenüber Vorurteilen besonders sensibel sein sollte, die Gruppe der Psychotherapeuten und verwandter Gruppierungen (Liste sprechende Medizin etc.) haben im KV-Wahlkampf und nach dem Durchwählen im 1. Akt besonders heftig reagiert und mit „klammheimlicher Freude“ ihre eigene vordemokratische Absprache gefeiert. Da diese Gruppierung sich als Zünglein an der Waage definiert – und auch ist – hat das einen besonderen Haut Gout. Das Vorurteil, das von dieser Gruppierung besonders bedient wird, ist die Angst vor Majorisierung und der Vorwurf des undemokratischen Verhaltens von MEDI. Ich habe selbst führende Personen dieser Gruppierung eingeladen, an einer erweiterten Vorstandsitzung von MEDI teilzunehmen, um sich ein Bild von der Diskussionskultur und demokratischen Führung von MEDI zu machen – nach anfänglichem Interesse keine weitere Nachfrage. So schützt man sich aus vorbeugender Angstabwehr vor gegenteiligen Einsichten. Und im Übrigen: eine Vertreterversammlung der öffentlich-rechtlichen Zwangsvereinigungen Kammer und KV ist mit Sicherheit weniger basisdemokratisch als eine MEDI-GbR-Sitzung und Vorstandssitzung. Da gibt es nur eine Antwort: Selbst überzeugen, statt Ideologien zu verzapfen.
Legalität und Legitimität der ärztlichen Selbstverwaltung stehen auf dem Spiel. Legal ist es sicherlich, die größte Fraktion in Baden Württemberg auszublenden – legitim wohl weniger. Jeder Gemeinderat und jeder Vogelzüchter-Verein hat begriffen, dass es sinnvoll und weitsichtig ist, die Gegenfraktionen in die politische Arbeit einzubinden – nur unsere ärztlichen Berufspolitiker meinen, diese Grundregel des politischen Einmaleins nicht berücksichtigen zu müssen. Besoffen vom Erfolg vermeiden sie die im Interesse der Ärzte notwendige Weitsicht und schädigen damit sich selbst und die zukünftige gemeinsame Arbeitsmöglichkeit.
Es geht bei der anstehenden Auseinandersetzung um die Wahl eines politischen Zukunftsmodells für die niedergelassenen Ärzte. Ich habe bisher noch von keiner entwickelten Konzeption außer dem MEDI-Modell gehört, das uns besser für die Zukunft stärken und unseren freien Beruf sichern helfen kann. Es geht hier nicht um Posten sondern um Zukunftskonzepte. Verhandlungen mit Krankenkassen, die von jedem geführt werden können (aber mit welchem Ergebnis) sind noch keine Politik für die Zukunft und Weiterwursteln wie bisher ist billiger Pragmatismus, der langfristig keinem nutzt. Die sich selbst so definierende „Non-MEDI-Fraktion“ macht mit der selbstgewählten Namensgebung etwas deutlich, was jeder klar denkende Kopf weiß: es gibt dort kein eigenes ausgearbeitetes Konzept, man hat buchstäblich nichts anderes, als die Negativbestimmung: Kein MEDI – sonst nichts.
Die Konsequenz dieser Wahlentscheidung ist die Wahl einer Koalition, die die Fachärzte langfristig domestizieren wird und in Abhängigkeit zur Hausarztpolitik bringen wird. Der erste Vorsitzende der neuen KV BW wurde vom Hausärzteverband in sein Amt geschoben, der im Hintergrund agierte. Wir wissen alle, dass es das erklärte Ziel des Hausärzteverbandes ist, langfristig eigene Verhandlungsmandate für Honorarverhandlungen zu bekommen. Damit wird die Einheit des Arztberufes zerschlagen und zwei Blöcke zementiert, die sich jetzt schon unseligerweise permanent bekämpfen. Und diese Konstellation wird immer schwächer sein als eine mögliche Einheit der Ärzteschaft.
Alle KVen – und auch die KV Baden-Württemberg – sind Abwicklungsmodelle. Das ist die erklärte Absicht aller relevanten politischen Parteien – exklusiv FDP. Die ärztlichen Vertreter, die das hohe Lied der öffentlich-rechtlichen Veranstaltung singen, sollten sich das klar machen. Sie haben ein Amt auf Zeit und ein Amt, das nur einen geringen politischen Gestaltungsspielraum hat. Es mutiert zunehmend zur Zwangsverwaltung und ist eines freien Berufes beinahe unwürdig. Wer sich die Zukunft der Ärzteschaft nur in diesem Rahmen vorstellen kann, zeigt, daß er wenig politische Weitsicht hat – und offenbart seine Phantasielosigkeit zur Zukunftsgestaltung. Die mittelbare Staatsverwaltung über die KVen ist für Ärzte nichts als ein Gefängnis, wie ein Kollege in Facharzt.de schrieb...
Eine Besonderheit muss genannt werden: Gisela Dahl, ein frühes MEDI-Mitglied, die sich in den neuen KV-Vorstand hat wählen lassen und damit zur Non-MEDI-Koalition übergelaufen ist, vertritt nicht mehr die Interessen von MEDI. Das wurde von der Fraktion und vom Geschäftsführenden Vorstand von MEDI festgestellt. Das wird seine klaren Konsequenzen haben.
MEDI wird weiter arbeiten und seine Aktivitäten verstärken. Der Bereich der privaten Dienstleistungen für Ärzte und das Vertragsgeschäft wird weiter ausgebaut werden und die MEDI-Mitglieder werden davon profitieren. Es mag sein, dass dieser Verlust des „öffentlich-rechtlichen Nasenrings“ für uns ein Glück ist. Auf jeden Fall werden wir weiter an unserem Projekt arbeiten und es ausbauen. Medi-Mitglieder sollten sich jetzt nicht ängstlich zurückziehen, weil wir die „Staatsnähe“ verloren haben – diese war sowieso immer sehr janusköpfig. Das ist schade, wir hätten die gemeinsame gegenseitige Abstützung von MEDI und KV für die vorerst bessere Wahl gehalten – aber das hat der Ausgang der Wahl möglich gemacht. Und unsere eindeutige Botschaft heißt: MEDI wird jetzt nicht gegen die KV arbeiten, sondern ohne sie – anders geht’s nicht. Der Begriff „Komplementärorganisation“ (zur KV) ist dadurch obsolet geworden – Parallelorganisation ist jetzt eindeutig zu definieren.
Noch ein Wort zum Schluss: die Delegierten, die das Zukunftsmodell MEDI abgewählt haben, werden sich vor ihren Wählern und vor ihrer Entscheidung in Zukunft verantworten müssen. Aus dieser Verantwortung werden wir sie nicht entlassen.